Allgemeine Geschäftsbedingungen für Kleinanzeigen & Werbelinkanzeigen:
Nachfolgende Allgemeine Geschäftsbedingungen liegen der Schaltung von Kleinanzeigen & Werbelinkanzeigen zugrunde.
Unsere kostenlosen Einträge sind Backlinkpflichtig, wenn eine URL in einer Anzeige enthalten ist.
§ 1 Vertragsgegenstand, Vertragsabschluss und Vertragsdurchführung
(1)
Der Anbieter von www.sexdate69.com stellt dem Auftraggeber die
Nutzung folgender Verlinkungen und Zusatzfunktionen zur entgeltlichen
Nutzung zur Verfügung:
- Bild in Listing,
- Fettschrift Inserat,
- Topanzeige auf der Startseite und Unterkategorien,
Bei
Bild in Listing wird der Eintrag/Anzeige in den Kleinanzeigenmarkt von
www.sexdate69.com optisch durch ein Vorschaufoto im Listing (wenn vorhanden) hervorgehoben
dargestellt.
Bei
Fettschrift Inserat, wird der Eintrag/Anzeige in den Kleinanzeigenmarkt von
www.sexdate69.com optisch durch ein in Fettschrift dargestellt und farblich hervorgehoben dargestellt.
Bei
Topanzeige auf der Startseite und Unterkategorien wird der Eintrag/Anzeige in den
Kleinanzeigenmarkt von www.sexdate69.com auf der Startseite
und Unterkategorien optisch durch einen Vorschaulink mit Bild (wenn Bild in Anzeige vorhanden) zur Kleinanzeige dargestellt.
Bei
der Verlinkung mittels Banner dient ein vom Auftraggeber zur Verfügung
gestelltes Logo/Bild/Anzeige der Verweisung auf die Internetseite des
Auftraggebers.
(2)
Das in Abs. 1 dieser Geschäftsbedingungen beschriebene Angebot des
Anbieters vom Kleinanzeigenmarkt von www.sexdate69.com ist
unverbindlich und freibleibend. Erst mit Ausfüllen der Pflichtfelder
des Internetantragsformulars durch den Auftraggeber kommt durch ihn ein
bindendes Angebot zum Vertragsabschluss zustande. Dieses zum
Vertragsabschluss führende Angebot muss dann durch den Anbieter von
www.sexdate69.com noch angenommen werden. Der Vertrag kommt daher
erst durch die schriftliche Annahmeerklärung des Anbieters von
www.sexdate69.com zustande, welche dem Auftraggeber per E-Mail
oder per Post übersandt wird.
(3)
Der in Abs. 2 dieser Geschäftsbedingungen bezeichneten Annahmeerklärung
ist als Anlage eine Widerrufsbelehrung beigefügt. Die
Widerrufsbelehrung ist vom Auftraggeber nach Kenntnisnahme zu
unterzeichnen und an den Anbieter von www.sexdate69.com per Post
oder per E-Mail mit Bestätigungsvermerk der Kenntnisnahme zurück zu
übersenden. Mit Ablauf der Widerrufsfrist gemäß § 355 BGB wird die
Anzeige des Auftraggebers von dem Anbieter von www.sexdate69.com freigeschaltet.
§ 2 Kosten der Zusatzfunktionen der Kleinanzeigen, Werbelinkanzeigen und Zahlungsmodalitäten
(1) Die Höhe der anfallenden Kosten richtet sich nach unseren paketabhängigen
Leistungen und ergibt sich aus der bei Vertragsschluss/Anzeigenschaltung gültigen Preisliste. Die genannten
Anzeigen und Werbe Preise der einzelnen Pakete werden in Rechnung
gestellt. MwSt entfällt wegen Kleinunternehmerregelung nach §19 UStG.
(2) Der Anzeigenbeitrag ist jeweils zu Beginn einer Anzeigen und Werbe Feischaltung im Voraus fällig.
(3) Wir behalten uns das Recht vor, das Inserat oder Bannerwerbung zu sperren und vereinbarte
Dienstleistungen nicht zu erbringen, wenn Sie sich mit der Zahlung fälliger Gebühren in
Verzug befinden.
Das
Entgelt ist 10 Tage nach Rechnungserhalt fällig. Kommt der Auftraggeber
mit der Zahlung des Rechnungsbetrages in Verzug, so behält sich der
Anbieter von www.sexdate69.com vor, die Einrede des
Nichterfüllten Vertrages gemäß § 320 BGB zu erheben und die
Anzeigenschaltung bis zur vollständigen Rechnungsbegleichung zu
sperren.
§ 3 Werbedaten
(1)
Der Auftraggeber liefert im Rahmen der Angebotsabgabe gemäß § 1 Abs. 2
dieser Geschäftsbedingungen korrekte, vollständige und gesetzeskonforme
Angaben an den Anbieter von www.sexdate69.com ab. Der Auftraggeber darf mit Form, Inhalt oder verfolgten Zweck seiner Anzeige und
Internetseiten nicht gegen gesetzliche Verbote, die guten Sitten und
Rechte Dritter verstoßen.
Es
werden keine Anzeigen oder Einträge mit pornografischen Inhalten,
Dialer oder Spamseiten, Hacker oder Trojanerseiten, Radikalen Inhalten
jeder Art und verstoß gegen das Deutsche Recht, Gewaltverherrlichendem
Inhalt, Seiten oder Inhalte die viel Geld in kurzer Zeit versprechen
(z.B 7 Monate 450.000 Euro), Inhalte die nicht dem Jugendschutz
entsprechen, sowie doppelte oder Mehrfacheinträge mit gleichen Inhalt
oder Anzeigen geduldet und umgehend aus der Datenbank entfernt.
(2)
Im Falle eines Datenverlustes das ist der Auftraggeber verpflichtet,
dem Anbieter die werbe da kostenfrei nochmals zu übermitteln.
§ 4 Schutzrechte
(1)
Der Auftraggeber ist Inhaber aller Rechte an den in § 3 genannten
Werbedaten. Er stellt den Anbieter von www.sexdate69.com von
allen Ansprüchen Dritter frei, die wegen der Verletzung von
Schutzrechten und sonstigen gesetzlichen Bestimmung im Zusammenhang mit
den Werbedaten entstehen können.
(2)
Der Auftraggeber überträgt dem Anbieter von www.sexdate69.com alle für die Veröffentlichung der Internetwerbung erforderlichen Rechte
örtlich begrenzt, zeitlich und inhaltlich in dem für die Durchführung
des Vertrages notwendigen Umfang.
§ 5 Gewährleistung
(1)
Fehler in Hard- und Softwarekomponenten, die von dem Anbieter von
www.sexdate69.com nicht zu vertreten sind (z. B. Störungen von
Telekommunikationsnetzen oder Rechner anderer Betreiber) führen nicht
zu Gewährleistungsansprüchen des Auftraggebers.
(2)
Bei ungenügender Wiedergabequalität der Werbelinkanzeige hat der
Auftraggeber einen Anspruch auf eine einwandfreie Ersatzwerbung, jedoch
von der Dauer her nur in dem Ausmaß, als eine Beeinträchtigung auch
tatsächlich vorgelegen hat. Wird dem Anbieter von
www.sexdate69.com für die Ersatzwerbung eine angemessenen Frist
gesetzt und von ihm nicht eingehalten, bzw. ist Schaltung der
Werbelinkanzeige aus anderem Grund nicht möglich, hat der Auftraggeber
ein Recht auf Schadensersatz in Höhe des in § 2 Abs. 1 S. 1 dieser
Geschäftsbedingungen vereinbarten Entgelts bzw. ein Recht auf Rücktritt
von diesem Vertrage.
(3)
Bei sonstigen Störungen, die die Durchführung eines Auftrages
verhindern und nicht dem Anbieter von www.sexdate69.com zu
vertreten sind, wird die Schaltung der Werbelinkanzeige soweit möglich
und dem Auftraggeber zumutbar, nachgeholt, ohne dass das vertraglich
vereinbarte Entgelt wegen der zeitverzögerten Ausführung des Auftrags
gemindert oder als Schadensersatz zurückgewährt wird.
§ 6 Haftung
(1)
Für Sach- und Vermögensschäden, die nicht durch Vorsatz oder grobe
Fahrlässigkeit von dem Anbieter von www.sexdate69.com oder ihren
Erfüllungsgehilfen verursacht wurden, haftet der Anbieter von www.sexdate69.com nur dann, wenn er gegen wesentliche
Vertragspflichten verstoßen hat und die Erreichung des Vertragszwecks
gefährdet, oder wenn ein Schadensersatzanspruch wegen Verzuges des
Anbieters von www.sexdate69.com mit einer vertraglich geschuldeten
Leistung besteht.
(2)
Ersatzansprüche für Sach- und Vermögensschäden, die nicht
Verzugsschaden sind, bestehen gegen den Anbieter von
www.sexdate69.com nur dann, wenn er die vertraglich geschuldete
Leistung nicht mehr erbringen muss (Schadensersatz statt der Leistung).
Dieser Schadensersatzanspruch ist begrenzt auf den vorhersehbaren
Schaden. Die Haftung des Anbieters von www.sexdate69.com geht
nicht über den vertragstypischen Schaden hinaus.
(3)
Der Anbieter von www.sexdate69.com haftet nicht für den Inhalt
der Anzeigen. Der Auftraggeber haftet für eventuelle Verstöße gegen
Urheberrechtsgesetze oder andere Bestimmungen unbeschränkt. Er
verpflichtet sich, den Anbieter von www.sexdate69.com von
Ansprüchen Dritter gleich welcher Art freizustellen, die aus der
Rechtswidrigkeit von Inhalten resultieren. Die
Freistellungsverpflichtung umfasst auch die Verpflichtung, den Anbieter
von Rechtsverteidigungskosten (Gerichts- und Anwaltskosten) vollständig
freizustellen.
§ 7 Datenschutz
(1)
Die Registrierungsdaten in den Pflichtfeldern des
Internetantragsformulars sind anzugeben, um die gesetzten Links dem
Auftraggeber zuordnen zu können. Ihre Angabe ist auch erforderlich, um
Linkeinträge überprüfen, nach Rücksprache mit dem Auftraggeber
bearbeiten und nach Ende der Vertragslaufzeit löschen zu können.
(2)
Die Registrierungsdaten in den Pflichtfeldern des
Internetantragsformulars werden durch ein vom Anbieter von
www.sexdate69.com zu vergebendes Passwort geschützt. Sie werden
nicht an Dritte weitergegeben oder vom Anbieter von
www.sexdate69.com oder Dritten weiterverarbeitet. Sie dienen
ausschließlich des Informationsaustauschs zwischen dem Auftraggeber und
dem Anbieter von www.sexdate69.com.
(3)
Wird bei Überprüfung der Registrierungsdaten nach erfolgter
Freischaltung der Anezige festgestellt, dass der Auftraggeber entgegen
§ 3 Abs. 1 S. 1 dieser Geschäftsbedingungen unkorrekte, unvollständige
oder gesetzeswidrige Angaben tätigte, hat der Anbieter von
www.sexdate69.com das Recht, die Werbelinkanzeige ohne
Rücksprache mit dem Auftraggeber unverzüglich zu löschen, ohne dass das
vertraglich vereinbarte Entgelt gemindert oder als Schadensersatz
zurückgewährt wird.
§ 8 Erfüllungsort, Gerichtsstand, geltendes Recht
Erfüllungsort
ist der Geschäftssitz des Anbieters von www.sexdate69.com. Sofern
der Auftraggeber Kaufmann ist und der Vertrag zum Betrieb seines
Handelsgewerbes gehört, ist Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten
der Geschäftssitz des Anbieters von www.sexdate69.com. Dies ist
Berlin.
Für
sämtliche Rechtsbeziehungen zwischen dem Anbieter von
www.sexdate69.com und dem Auftraggeber gilt ausschließlich das
für die Rechtsbeziehung inländischer Parteien maßgebliche Recht der
Bundesrepublik Deutschland.
§ 9 Salvatorische Klausel
Sollten
einzelne Vereinbarungen in diesen Geschäftsbedingungen unwirksam sein
oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit der übrigen Vereinbarungen
nicht berührt.
Danke für Ihre Aufmerksamkeit,
Ihr Anbieter von www.sexdate69.com
Stand vom 13.05.2010